Montag, 11. August 2014

Konzessionsverfahren in Berlin hakt



Bild: Fotolia.com, Stefan Redel 

Die Verschiebung eines Gesprächstermins mit Bewerbern für die Stromnetzkonzession in Berlin haben zu Spekulationen über einen möglichen Abbruch des Verfahrens geführt. 


 „Das Konzessionierungsverfahren Strom läuft. Die für Anfang September vorgesehenen Bietergespräche werden lediglich zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, nachdem verfahrensleitende Fragen geklärt sind“, erklärte am 8. August gegenüber E&M ein Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen, die das Konzessionsverfahren führt.

Mit der Terminverschiebung solle vermieden werden, dass Gespräche doppelt geführt werden müssen und dadurch ein höherer Verfahrensaufwand für Kommune und Bieter entstehen könnte.

Die „Berliner Morgenpost“ hatte gemeldet, Finanzsenator Ulrich Nußbaum habe das Verfahren gestoppt. Das Blatt nennt die Prüfung des Konzessionsverfahrens durch das Kartellamt als einen möglichen Grund.

Noch im Verfahren sind der Konzessionsinhaber, die Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin, die Genossenschaft BürgerEnergie Berlin und die kommunale Gesellschaft BerlinEnergie, die zwar noch keinerlei Erfahrung im Netzbetrieb vorweisen kann, aber von Nußbaum bereits zum Sieger im parallel laufenden Vergabeverfahren für das Gasnetz erklärt wurde. Die Genossenschaft BürgerEnergie Berlin bietet nur für ein Partnerschaftsmodell mit der Kommune, Stromnetz Berlin bietet auch ein solches Partnerschaftsmodell an.

Die Stromkonzession läuft Ende des Jahres aus. Der Zeitplan der Senatsverwaltung sieht vor, bis Mitte nächsten Jahres über die Vergabe zu entscheiden. 
 
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August 8, 2014

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